Liebe CDU-Mitglieder, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Perspektiven für ein Land mit Zukunft – Niedersachsen 2020 Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise stellt auch Niedersachsen vor besondere Herausforderungen. Das ehrgeizige Ziel, die Sanierung des Niedersächsischen Landesetats und damit einen schuldenfreien  Haushalt 2010 vorzulegen, hat sich vor diesem Hintergrund noch nicht umsetzen lassen – die CDU-Landtagsfraktion [...]

Die ursprünglich geplanten Kürzungen im niedersächsischen Sozialhaushalt in Bezug auf die Frauenhäuser bleiben für 2010 aus. Dies beschlossen die Regierungsfraktionen von CDU und FDP in ihrer Haushaltsklausur für 2010. Konkret geht es dabei um die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen für Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind“. Die [...]

Niedersachsens Zukunft durch umsichtiges Haushalten sichern CDU und FDP setzen Zukunftsschwerpunkte – Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Soziales und Umwelt Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben auf ihrer gemeinsamen Sitzung in Hannover den Haushaltsplanentwurf 2010 des Landes Niedersachsen beraten und Änderungen beschlossen. Die wesentlichen Beschlüsse betreffen: • Sanierung der Landesstraßen und Neubau von Radwegen: + 15 [...]

Die beiden CDU-Ortsverbände aus Sutthausen und Holzhausen wollen Grenzen überwinden und führen deshalb regelmäßig gemeinsame Veranstaltungen durch. Diesmal hatten sie den Landtagsabgeordneten Martin Bäumer aus dem Landkreis und Anette Meyer zu Strohen, Landtagskandidatin aus der Stadt Osnabrück, zu Gast. Martin Bäumer verwies auf die Erfolge der Landes in der Sanierung der Finanzen. So sei die [...]