In der Regierungserklärung „Niedersachsen 2020 – Große Herausforderungen für unser Land in schwieriger Zeit" hat sich der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff für die Zustimmung des Landtags zu den neuen Kabinettsministern bedankt: „Das ist ein Signal der Geschlossenheit und des Aufbruchs."

Wulff stellte klar, dass sich das Land Niedersachsen – der Krise zum Trotz – in einer guten Verfassung befindet. Wulff: „Arbeit, Bildung, Sicherheit – das sind die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen und wir haben sie in Niedersachsen nach vorne gebracht!" Jetzt geht es darum, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Diese Herausforderungen bestehen in der Überwindung der Finanzkrise, der Sanierung der öffentlichen Finanzen, der Entwicklung eines schlanken, aber starken Staates, der Gestaltung des demografischen Wandels und der Eindämmung des Klimawandels.

Niedersachsen steht heute viel besser da als 2003, und trotzdem bleiben noch große Aufgaben, denen sich die niedersächsische Landespolitik stellen wird. Diese sind zum Beispiel:

- ein qualitätsorientiertes Schulwesen bei rückgängigen Schülerzahlen,

- eine kinderfreundliche Familienpolitik,

- Maßnahmen zur verbesserten Integration von Migranten,

- weiterer Ausbau der Infrastruktur und

- nachhaltige Energiepolitik

Als Perspektive für Niedersachsen stellte Wulff folgende Schwerpunkte:

- den Zusammenhalt der Gesellschaft heben

- alle Kinder optimal fördern

- die Stärken des Landes weiter ausbauen

Die Regierungserklärung ist im Wortlaut als Textdatei (PDF) sowie als  Audio- und Videodatei (in voller Länge) auf den Internetseiten der Staatskanzlei abrufbar.

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