Bericht aus dem Landtag
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Ihre
Anette Meyer zu Strohen
CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen lobt Einigung auf Pflegepakt für Niedersachsen
Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen hat sich jetzt „sehr erfreut“ über die Einigung auf einen Pflegepakt für Niedersachsen gezeigt: „Unsere Sozialministerin Aygül Özkan und die Partner des Pflegepaktes sichern damit die Qualität der Pflege in unserem Bundesland.“ Pflegekassen, Kommunale Spitzenverbände, Verbände der Freien Wohlfahrtspflege und der Privaten Pflegeanbieter sowie Özkan haben sich darauf geeinigt, die monatliche Schulgeldförderung aus Mitteln des Sozialministeriums auf bis zu 160 Euro zu erhöhen. Damit werden rund vier Fünftel aller Altenpflegeschülerinnen und -schüler in Niedersachsen faktisch von der Schulgeldzahlung befreit. Meyer zu Strohen: „Pflegeberufe haben Zukunft!“
Darüber hinaus stellen die Partner des Pflegepaktes klar, dass Tarifgehälter bei Pflegesatzverhandlungen zu berücksichtigen sind. Die Partner unterstützen die Initiativen der Landesregierung, die heute noch unterschiedlichen Ausbildungen in der Gesundheits- bzw. Altenpflege auf Bundesebene zu vereinheitlichen. Die bisher in der Altenpflegeausbildung entstehenden Kosten sollen zukünftig durch die Pflegekassen finanziert werden. Auch die die Arbeit in der Pflege soll entbürokratisiert werden. Die papierlose Abrechnung zwischen Leistungserbringern und Pflegekassen soll zum Standard werden.
Die Partner des Pflegepaktes sind die Caritas, das Diakonische Werk, das Deutsche Rote Kreuz, die Arbeiterwohlfahrt, der Paritätische Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe, der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, die Arbeitsgemeinschaft privater Heime, bad e.V., der abvp e.V., DBfK e.V., die AOK Niedersachsen, der BKK-Landesverband Mitte, die IKK Classic, der Verband der Ersatzkassen, die Landwirtschaftliche Krankenkasse, die Knappschaft, der Verband der privaten Krankenversicherung, der medizinische Dienst der Krankenversicherung, der der Niedersächsische Landkreistag, der Niedersächsische Städtetag, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Gewerkschaftsbund, ver.di, die Ärztekammer, der Landesseniorenrat, der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen und das Niedersächsische Sozialminis
CDU-Landtagfraktion besetzt Sprecher und Ausschüsse neu
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat in ihrer jüngsten Sitzung wichtige personelle Entscheidungen getroffen. „Die personellen Veränderungen waren nach den plötzlichen Todesfällen von Karl-Heinrich Langspecht und Reinhold Coenen erforderlich. Zugleich scheiden die Abgeordneten Matthias Nerlich, Wittich Schobert sowie André Wiese aus dem Niedersächsischen Landtag aus, da sie ihren Bürgermeisterwahlkampf in Gifhorn, Helmstedt und Winsen (Luhe) erfolgreich für sich entscheiden konnten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler. „Die Fraktion hat sich nach den einerseits tragischen und andererseits für die kommunale Ebene erfreulichen Umständen neu aufgestellt:
Neue Medienbeauftragte der CDU-Fraktion und damit neu in den Vorstand gewählt ist Gudrun Pieper.
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Bäumer, wird neuer Obmann im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Asse“. Vorsitzender des Landtagsausschusses für Inneres und Sport wird Johann-Heinrich Ahlers. Der Stader Abgeordnete Kai Seefried sitzt künftig dem Ausschuss für Häfen und Schifffahrt vor. Die künftigen Mitglieder im Innenausschuss, Thomas Adasch und Frank Mindermann, werden neue polizei- bzw. feuerwehrpolitischer Sprecher der Fraktion.
Darüber hinaus hat die Fraktion folgende Ausschussbesetzungen beschlossen:
- Reinhold Hilbers neu im Ältestenrat
- Silke Weyberg neu im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
- Anette Meyer zu Strohen neu im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Editha Lorberg neu im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
- Dr. Harald Noack neu im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sowie in der Datenschutzkommission
- Clemens Lammerskitten neu im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Asse“ sowie im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
- Thomas Adasch im Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen.
Bericht aus dem Landtag
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Anette Meyer zu Strohen
Osnabrücker Forschungsprojekte erhalten Landesförderung
Zwei Forschungsprojekte an der Hochschule und an der Universität Osnabrück werden mit insgesamt rund 1,4 Millionen Euro gefördert. Darüber zeigte sich die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen hoch erfreut. Die Mittel stammen von der VolkswagenStiftung, die damit von der Landesregierung vorgeschlagenen Forschungsprojekte fördert. "Dass wieder zwei der geförderten Projekten in Osnabrück sind, zeigt, dass unsere Hochschulen auch im Bereich der Forschung gut aufgestellt sind" , so die CDU-Politikerin Anette Meyer zu Strohen.
Für die Einrichtung eines neuen Forschungsschwerpunktes im Bereich Forstwissenschaften an der Hochschule stehen rund 930.000 Euro zur Verfügung. Mit 500.000 Euro werden beim universitären Institut für Botanik z:B. der Ausbau des Gewächshauses und die Beschaffung von Anzuchtklimazeller gefördert
" Mit diesem Mitteln können Hochschule und Universität ihre Forschungskompetenz ausbauen und ihre Position im Wettbewerb der Hochschulen verbessern ", so Meyer zu Strohen abschließend.
