Anette Meyer zu Strohen zusammen mit Mitgliedern des Arbeitskreises Feuerwehr und Ordnung der CDU-Osnabrück
Liebe CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren.
Hier in Osnabrück wird auch zukünftig eine leistungsfähige Feuerwehr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sorgen. Die hohe Einsatzbereitschaft und Motivation unserer Feuerwehrleute wird unterstützt durch eine hervorragende Ausstattung. Diesen Standard gilt es auch für die Zukunft unbedingt zu halten.
Die Fraktionen der CDU und FDP haben sich in einer "Großen Anfrage" zur Situation der Feuerwehren in Niedersachsen an den Landtag gewandt. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat in seiner Rede vom 15. Januar dazu Stellung bezogen. Nach seiner Feststellung ist die Feuerwehr in Niedersachsen gut aufgestellt und hochmotiviert um die Anforderungen des Brand-, des Katastrophenschutzes und des Rettungswesens jetzt und in Zukunft zum Wohle der Bürger zu erfüllen.
Seine Aussagen und Feststellungen für unser Bundesland Niedersachsen sind ohne Einschränkungen auf Osnabrück übertragbar. Neben der Berufsfeuerwehr, die an der Nobbenburger Straße untergebracht ist, leisten hier freiwillige Feuerwehrleute in 7 Ortsfeuerwehren ihren Dienst für die Allgemeinheit. Oftmals unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens. Im vergangenen Jahr sind die Wehren viele Male zu Bränden ausgerückt und hatten unterschiedlichste Einsätze z.B. bei Unfällen und Bergungen zu leisten. weiterlesen …
Liebe CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren.
Im Rahmen des Bürokratieabbaus in den ausgewählten, niedersächsischen "Modellkommunen" wurde eine Aussetzung des "Niedersächsischen Spielplatzgesetzes" (NSpPG) beschlossen. Auf den ersten Blick klingt dieses Vorhaben rücksichtslos gegenüber den Kindern, aber die Argumente für diese Verfahrensweise liegen auf der Hand und sind nicht zu bestreiten.
Das niedersächsische Spielplatzgesetz entspricht nicht mehr den Anforderungen unserer Zeit. Aufgabe dieses Gesetzes war es, die Berücksichtigung der Belange der Kinder in der Bauleitplanung sicherzustellen. So sollte zu jedem Baugebiet ein Kinderspielplatz in "fußläufiger" Erreichbarkeit ausgewiesen werden. Diese beträgt in der Regel maximal 350 bis 400 m. Der Gesetzgeber war seinerzeit davon ausgegangen, dass auf den Baugrundstücken geringerer Größe keine ausreichenden Spielmöglichkeiten für die Kinder vorhanden sind. Entstanden ist dieses Gesetz in den Zeiten erhöhten Wohnraum- und Bauflächenbedarfs nach der Grenzöffnung, vor dem Hintergrund der Migration junger Familien mit Kindern.
Unseren Kommunen wird durch die Aussetzung dieses Gesetzes mehr Handlungsfreiraum übertragen. Spielflächen in den Baugebieten werden jetzt "bürgernah" ausgewiesen – und zwar bedarfsorientiert. Auf diese Weise sparen wir Gelder ein, die wir an anderer Stelle, und zwar dort wo diese sinnvoll sind, optimal einsetzen können. Für eine bessere Ausstattung mit Spielmöglichkeiten und eine erhöhte Sicherheit auf diesen Spielplätzen.
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Über energieeffiziente Umweltprojekte und die Renaturierung der Düte haben sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt und Klimaschutz der Landtagsfraktionen von CDU und FDP erkundigt.
An der Düte in Georgsmarienhütte erläuterten Hans-Hartmut Escher und Peter Schrut Renaturierungsmaßnahmen, die dort mit einem Volumen von mehr als 200.000 Euro in Zusammenarbeit von Landkreis Osnabrück und Stadt Georgsmarienhütte in den vergangenen Jahren durchgeführt worden sind. Während die Düte zwischen Kloster Oesede und Oesede früher stark begradigt war, kann sich das Gewässer heute gerade bei Hochwasser ungehindert ausbreiten, was Escher und Schrut als Gewinn für die Natur darstellten. In wenigen Wochen werde sich herausstellen, wie sich die Wasserqualität durch diese Maßnahme verändert hat. Westlich der Heinrich-Schmedt-Straße soll nach Möglichkeit ein weiteres Teilstück naturnah verändert werden.
Bei der DBU in Osnabrück tauschten sich die Arbeitskreismitglieder mit Generalsekretär Dr. Fritz Brickwedde und seinem Stellvertreter Prof. Dr. Werner Wahmhoff aus. Während Brickwedde die Arbeit der Stiftung vorstellte, die jährlich 50 Millionen Euro an Fördermitteln verteilt, stellte Wahmhoff Denkanstöße für eine Änderung der Regelungen für Ausgleichsmaßnahmen vor. Nach seiner Einschätzung könne es sich die Gesellschaft in Zukunft nicht mehr leisten, wertvolle landwirtschaftliche Flächen aus der Produktion zu nehmen. Hier seien kreative und dynamische Modelle gefragt, die in der Lage seien, die Natur effizient zu verbessern. Großes Interesse zeigten Martin Bäumer und die Osnabrücker Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen, die dem Arbeitskreis ebenfalls angehört, auch an Förderprojekten zur energetischen Sanierung von Gebäuden.
Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt gemeinsam mit Dr. e.H. Fritz Brickwedde und Prof. Dr. Werner Wahmhoff von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt.
Anette Meyer zu Strohen: "Das ist ein Konjunkturprogramm für unsere Stadt""Über 10 Millionen Euro hat das Land Niedersachsen an EU-Fördermitteln bis Ende 2008 für Osnabrück zur Verfügung gestellt", teile die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen mit, "Das ist ein Konjunkturprogramm für unsere Stadt. Mit diesen Fördermitteln wird es uns gelingen, große Projekte in der Stadt voranzubringen. Osnabrück wird fit für die Zukunft gemacht."
Bei den bewilligten Mitteln handelt es sich um das erste Kontingent in der EU-Förderperiode 2007 bis 2013. Die CDU-Politikerin stellte weitere Fördermittel für 2009 und die Folgejahre in Aussicht. "Ich habe in vielen Gesprächen für die Programme und Projekte in Osnabrück geworben. Vor allem im Stadtentwicklungs-, Jugend- und Familienbereich haben wir noch wichtige Aufgaben vor uns", betonte Anette Meyer zu Strohen.
Die nun bewilligten Gelder stammen aus den zwei Fördertöpfen "Europäischer Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) und "Europäischen Sozialfonds"
(ESF), aus denen viele Projekte in Osnabrück gefördert werden .
Durch EFRE erhielt 2007 unter anderem die Zoogesellschaft Osnabrück e.V.
3.500.000 Euro für das Projekt Takamanda. Aus dem gleichen Förderfonds erhielt 2008 das Felix-Nussbaum-Haus für die Erweiterung 1.528.250 Euro.
Die ESF-Mittel verteilen sich beispielsweise auf das Projekt der Handwerkskammer Osnabrück-Emsland im Bereich Berufsbildungs- und Servicezentrum des Osnabrücker Handwerks, hier im Besonderen die regionale Anlaufstelle für individuelle Weiterbildung in Zusammenarbeit mit der
Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland. Hier stehen Mittel in Höhe von 3.703.974,25 Euro zur Verfügung. Zusätzlich erhält die Handwerkskammer für das Projekt "Management im Handwerk Plus" eine Summe von 297.012,94 Euro. Die Jugendwerkstatt an der Dammstraße erhält 242.280 Euro.
Abschließend stellte Meyer zu Strohen heraus, wie wichtig diese Unterstützungen für Osnabrück und die weitere positive Entwicklung unserer Stadt seien. Nur mit gemeinsamen Anstrengungen lassen sich Dinge positiv verändern.
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen fuhr der Männergesangverein Nahne, begleitet von dem Ratsmitglied Annegret Gutendorf, zum Landtag in Hannover.
Dort erwartete sie, zusätzlich zu den üblichen Programmpunkten einer solchen Landtagsfahrt, noch etwas Besonderes: Der Ministerpräsident Christian Wulff kam trotz Zeit- und Termindrucks zur Begrüßung des Vereins und zum gemeinsamen Foto auf der Landtagstreppe.
Danach nahm sich Anette Meyer zu Strohen ausreichend Zeit um mit den Herren über die Arbeit im Landtag zu diskutieren.
Nach einer Stärkung ging es weiter mit einer Stadtbesichtigung bei der auf der Treppe des Neuen Rathauses der Männergesangverein eine Kostprobe seines Könnens zum Besten gab.
Am Ende waren sich alle einig, dass es ein gelungener Besuch war.
