Liebe CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren.
Die engagierte politische Arbeit im Niedersächsischen Landesparlament trägt Früchte für unsere Region – wir erhalten aus Hannover zusätzliche Fördergelder für sinnvolle Maßnahmen der Schulinfrastruktur, der Forschung und Wissenschaft und für unsere Senioren.
„Diese Halle ist abgängig.", hieß es doch so nett im Amtsdeutsch des Gutachtens über die Turnhalle an der Backhausschule. Konkret bedeutet das: Abriss bis zu den Grundmauern. Die erforderliche Sanierung dieser Sportstätte wird aber nicht nur von den Schülern begrüßt, sondern auch von den umliegenden Sportvereinen. Die Halle wird intensiv durch deren Mitglieder für ihre sportlichen Aktivitäten genutzt. Anfang dieses Jahres hat dann die Stadt einen Zuschuss in Höhe von 250.000 € zur Sanierung der Sporthalle an der Backhausschule erhalten. Diese Zuwendung fließt aus dem Sporthallensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen.
Mitte Juni erreichte uns jetzt eine weitere, gute Nachricht aus dem Innenministerium: „Osnabrück wird für die Sanierung der Sporthalle im Stadtteil Dodesheide 628.550 € erhalten!" Seit nunmehr 48 Jahren wird diese Sporthalle durch die Albert-Schweitzer-Schule und die Heilig-Geist-Schule für den Schulsport genutzt. Die Halle wurde somit vor 1965 erbaut und passt daher exakt in das Programm für Sportstättenbau des Landes Niedersachsen aus dem Konjunkturpaket II. Das Geld aus der Landeshauptstadt kommt also wie gerufen – der erforderliche Umbau kann damit Anfang nächsten Jahres beginnen.
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Probefahrt mit Politikern und Sponsoren
Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen durfte bei der offiziellen Einweihung des Fisch-Kanu-Pass an der Neuen Mühle die „Steuerfrau" sein. Zusammen mit weiteren elf Freiwilligen, darunter auch die Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler, durfte sie in einem Kanu eine Probefahrt wagen. Viele Zuschauer, darunter Politiker, Projektplaner, Hase-Paten sowie Mitglieder vom Wassersportverein und der Anglervereinigung, nahmen an der Veranstaltung teil.
10 000 Kunststoffborsten bremsen an der neuen Passage die Hase-Strömung ab und ermöglichen den Fischen so, flussaufwärts zurück zu ihren Laichplätzen zu finden. Aber nicht nur die Fische nutzen diesen Pass, auch die Osnabrücker Kanuten können jetzt ungehindert mit der Strömung flussabwärts paddeln.
Liebe CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren.
Änderung des niedersächsischen Schulgesetzes
Der Niedersächsische Landtag hat am 17. Juni die Änderung des Nds. Schulgesetzes verabschiedet. Damit haben die Fraktionen der CDU und der FDP ihre Vorschläge zur Novellierung dieses Gesetzes erfolgreich auf den Weg und damit ins Ziel gebracht. Dabei sind alle Fragen und Anregungen ausführlich und bis ins Detail erörtert und berücksichtigt worden.
„Kein Abschluss ohne Anschluss. Jeder Schüler erhält seinen Neigungen und Fähigkeiten entsprechende Bildungsangebote – und damit einen Schulabschluss, der seinen Begabungen entspricht" so lautet die Zielvorstellung der CDU-Fraktion für unser Schulsystem. „Die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Niedersachsen ist der Schlüssel für die Zukunft" erklären die Fraktionsvorsitzenden David McAllister und Jörg Bode (FDP). Mit dem neuen Schulgesetz werden die Bildungsperspektiven des gegliederten Schulsystems detaillierter herausgearbeitet und zusätzlich um Gesamtschulangebote ergänzt und damit zukunftsfähige Strukturen geschaffen. Nachfolgend möchte ich ihnen hier die wesentlichen Neuerungen vorstellen.
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Die Stadt Osnabrück erhält einen Zuschuss in Höhe von 628.550 Euro für die Sanierung der gemeinsam von Albert-Schweitzer- und Heilig-Geist-Schule genutzten Sporthalle in der Dodesheide. Die Osnabrücker Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen freut sich über diese gute Nachricht aus Hannover. Das Geld kommt aus dem Programm für den Sportstättenbau des Konjunkturpaketes II des Landes Niedersachsen.
Die Sporthalle stammt aus dem Jahr 1961 und ist deshalb vom Innenministerium für eine Bezuschussung ausgewählt worden. „Nur Sporthallen, die vor dem Jahr 1965 gebaut worden sind, kommen in den Genuss der Förderung", berichtet Anette Meyer zu Strohen. „Zusätzlich wird mit der Sanierung auch der energetische Zustand der Halle erheblich verbessert. Dadurch werden die Betriebskosten für die Stadt Osnabrück erheblich sinken", so die Landtagsabgeordnete weiter.
Das Gesamtvolumen der Umbauarbeiten beträgt rund 800.000 Euro. „Von dieser Investition profitieren alle", freut sich die Osnabrücker Politikerin, „die Handwerker bekommen Aufträge, die Stadt spart Betriebskosten und die Kinder bekommen bessere Bedingungen für ihren Sportunterricht." Der Umbau soll Anfang 2010 beginnen.
Viel Wind für die Umwelt: (V.l.) Manfred Hülsmann (Stadtwerke), Nds. Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), Anette Meyer zu Strohen (CDU, MdL), Dr. Stephan Rolfes (Stadtwerke) auf gemeinsamer KUK-Tour auf dem Piesberg.
Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat sich am „Tag der Umwelt" über die unterschiedlichen Umweltmaßnahmen der Stadtwerke Osnabrück informiert. Bei seinem Besuch in Osnabrück ging es vorrangig um die Inhalte des Projektes KUK (KompetenzUmweltKlima), in dem die Stadtwerke ihre zahlreichen Aktivitäten im Umweltschutz bündeln. Ziel einer „KUK-Bustour" am Nachmittag war der Piesberg mit einer Präsentation zum Projekt Repowering.
Begleitet wurde der Umweltminister vom Osnabrücker FDP-Bundestagsabgeordneten Carl-Ludwig Thiele, den Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen (CDU), Prof. Dr. Dr. Roland Zielke (FDP) und Marianne König (Die Linke) sowie dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Osnabrücker Stadtrat, Dr. Fritz Brickwedde. Vor Ort auf dem Piesberg erläuterten der Stadtwerke-Vorstandsvorsitzende Manfred Hülsmann und sein Vorstandskollege Dr. Stephan Rolfes dem Umweltminister die aktuellen Planungen zum Bau drei neuer Windkraftanlagen auf dem Piesberg. Die drei neuen Anlagen haben eine Leistung von jeweils 2.000 Kilowatt, eine der vier älteren Anlagen mit einer Leistung von 500 Kilowatt bleibt erhalten. Alle vier Windräder werden insgesamt rund 14,8 Millionen Kilowattstunden Strom im Jahr erzeugen. Mit dieser Menge plus der 6,9 Millionen durch Deponiegas erzeugten Kilowattstunden werden künftig rein rechnerisch 6.200 Osnabrücker Haushalte allein durch Strom vom Piesberg versorgt. Gleichzeitig werden insgesamt rund 18.800 Tonnen CO2 im Jahr eingespart. Der Stadtwerke-Vorstandsvorsitzende Manfred Hülsmann bezeichnete aus diesem Grund den Piesberg bei seinen Ausführungen als ‚regenerative Energiezentrale Osnabrücks’.
Der Niedersächsische Umweltminister zeigte sich bei der Präsentation beeindruckt: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Stadtwerke sich so stark in den Ausbau der regenerativen Energien engagieren. Die Bündelung aller Umweltaktivitäten des Unternehmens im Projekt KUK ist äußerst sinnvoll und effektiv", so Sander. Die Stadtwerke zeigen vorbildlich, wie vor Ort der Umwelt- und Klimaschutz vorangebracht wird. Die Stadtwerke Osnabrück hatten das Umweltprojekt im vergangenen Jahr gestartet. Im dem Projekt sind sämtliche Umweltaktivitäten aus den unterschiedlichen Geschäftsfeldern wie der Energieversorgung, dem Nahverkehr, der Wassergewinnung sowie der Entwässerungs- und Bädertechnik gebündelt. Beispiele für die Maßnahmen sind neben mehreren weiteren Projekten zum Ausbau der alternativen Energieerzeugung die Umstellung auf eine energieeffiziente Straßenbeleuchtung, die Beschaffung hochmoderner Umweltbusse und verschiedene Förderprogramme für Kunden.
