Bericht aus dem Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier können Sie den Bericht aus dem Landtag
für Mai 2012 einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Anette Meyer zu Strohen

BLMai2012

Bildungskongress der CDU in Osnabrück

v.l.n.r. Wissenschaftsministerin Johanna Wanka, Landtagskandidat Burkhard Jasper, Anette Meyer zu Strohen, Bundesbildungsministerin Annette Schavan

Die Landtagskandidaten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper konnten bei einem Bildungskongress der CDU in der OsnabrückHalle hochkarätigen Besuch begrüßen. Mit der niedersächsischen Wissenschaftsministerin Frau Prof. Dr. Johanna Wanka und der  Bundesbildungsministerin Frau Prof. Dr. Annette Schavan diskutierten zwei ausgewiesene Expertinnen über die Zukunft der Bildung in Niedersachsen. So sollen beispielsweise zukünftig mehr Menschen ohne Abitur an den "Offenen Hochschulen" studieren können.

Arbeitskreis für Haushalt und Finanzen von CDU und FDP tagt in Osnabrück

Der Arbeitskreis für Haushalt und Finanzen beim Besuch der Winkelhausen-Kaserne.

Die Landesregierung überlegt, den Ein- und Austritt in den Beamtendienst zu flexibilisieren. „Hintergrund ist, dass wir die Durchlässigkeit zwischen öffentlichem Dienst und der Wirtschaft verbessern wollen“, sagte Reinhold Hilbers, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gestern zum Abschluss einer zweitägigen Klausur in Osnabrück. Dabei hatte sich der Arbeitskreis für Haushalt und Finanzen der niedersächsischen CDU- und FDP-Landtagsfraktionen getroffen.

Überlegt werde unter anderem, wie die Alterssicherung für Beamte flexibilisiert werden könnte, um den Austausch zu erhöhen, erläuterte Hilbers. „Von der Reform versprechen wir uns auch, gute Leute aus der Wirtschaft als Beamte zu gewinnen“, sagte Christian Grascha, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

Zudem beriet der Ausschuss über die geplante Schuldenbremse. Die Regierung ist auf Stimmen der Opposition angewiesen, um sie in der Landesverfassung festzuschreiben. Falls die notwendige Zweidrittelmehrheit im Landtag nicht zustande kommt, wollen CDU und FDP die Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung festschreiben. Dazu reicht eine einfache Mehrheit. Mit dem Vorhaben wolle die Regierung zeigen, wie ernst es ihr um den Schuldenabbau sei, sagte Hilbers.

In Osnabrück besuchte der Arbeitskreis unter anderem die Winkelhausen-Kaserne. Grascha und Hilbers lobten deren Umbau – die Arbeiten kämen gut voran. Unter anderem entstehen dort Räume für Lehrer-Studienseminare. Das Konzept für die Nutzung der ehemaligen Britenkaserne sei überzeugend, sagte die CDU-Abgeordnete Anette Meyer zu Strohen, die auch im Osnabrücker Stadtrat sitzt. „Die Zusammenarbeit mit der Landesregierung ist für die Stadt ein Gewinn.“

78.500 Euro für Lagerhalle und Piesberger Gesellschaftshaus aus dem Fördertopf des Landes

Auf Empfehlung des Landesbeirates Soziokultur hat die niedersächsische Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Professor Dr. Johanna Wanka, der Förderung von 22 Anträgen für Investitionen in Einrichtung der Soziokultur zugestimmt. Zwei der Projekte, die sich über den Geldsegen aus dem Fördertopf des Landes freuen dürfen, sind in Osnabrück. „Die Lagerhalle bekommt 68.000 Euro für die energetische Sanierung und das Piesberger Gesellschaftshaus erhält 10.500 für die Anschaffung von Mobiliar und technischer Ausstattung“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Die Auswahl der Projekte für die Fördermaßnahme signalisiert den Verantwortlichen, dass ihre Arbeit und ihr Engagement wertgeschätzt werden.“ Für das Jahr 2012 wurden insgesamt mehr als 33 Anträge mit einem Volumen von 2,2 Millionen Euro eingereicht. „Die Bandbreite der genehmigten Anträge spiegelt die Vielfalt der niedersächsischen Soziokultur wider“, so Meyer zu Strohen.

Insgesamt stellt das Land Niedersachsen in den Jahren 2012 und 2013 zusätzlich zwei Millionen Euro für die Förderung soziokultureller Einrichtungen zur Verfügung. Unterstützt werden Maßnahmen für den Brandschutz, energetische Sanierungen sowie Investitionen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der multifunktionalen Nutzung. „Viele der Einrichtungen stammen aus den 70er und 80er Jahren. Die Fördermittel sollen helfen, notwendige Sanierungen und Renovierungen zu realisieren“, erklärt Anette Meyer zu Strohen.

Flexibler Leitfaden für die Zukunft – Landesregierung stellt Handlungskonzept „Demografischer Wandel“ vor

Die Abgeordnete Anette Meyer zu Strohen begrüßt das Handlungskonzept „Demografischer Wandel“ der Niedersächsischen Landesregierung, das am 10. April in Hannover vorgestellt wurde. „Der demographische Wandel ist auch für uns in Osnabrück eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte“, sagt Meyer zu Strohen.

Die Abgeordnete begrüßt vor allem die konkreten Maßnahmen zur Integration ausländischer Fachkräfte sowie den geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten. „Mit dem Handlungskonzept hat die Landesregierung einen flexiblen Leitfaden vorgelegt, der uns helfen wird, mit den Auswirkungen des demografischen Wandels umzugehen“, so Meyer zu Strohen.

Das 63 Seiten starke Papier ist ein erster Entwurf, der auf den Erkenntnissen der vom Landtag zu diesem Thema eingesetzten Enquetekommission basiert. Am 16. April sollen die Gespräche mit Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen zur Weiterentwicklung des Handlungskonzepts aufgenommen werden, kündigt Anette Meyer zu Strohen an. Diese könnten Ideen und Anregungen einbringen, die dann so weit wie möglich in das endgültige Konzept aufgenommen werden. Das Ergebnis soll nach der Sommerpause vorliegen.